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Kommunalpolitische Willensbildungsprozesse transparenter, integrativer und informierter gestalten

Kommunalpolitische Willensbildungsprozesse transparenter, integrativer und informierter gestalten

Oft ist es z. B. in den kommunalen Ausschüssen so, dass sehr viele Tagesordnungspunkte besprochen werden müssen und kaum Zeit für vertiefte Diskussionen zu den einzelnen Punkten verfügbar ist. Entstehende Konflikte sind daher erstens meistens sachlich nicht immer gut informiert und zweitens drehen sie sich oft weniger um die Sache selbst, als um vorhandene Kapazitäten: d.h. meist Arbeitszeit in der Verwaltung um einen Vorschlag erarbeiten und prüfen zu können. Stünde nun eine Möglichkeit zur Verfügung, z. B. vor einer Ausschusssitzung in einem transparenten Prozess auf einer digitalen Plattform Vorschläge zu diskutieren, Argumente und Wissen zu den Vorschlägen gemeinsam zwischen den Gremienmitgliedern aufzubauen und in einen konstruktiven, lösungs- und umsetzungsorientierten Dialog mit der Verwaltung kommen zu können, würde die Sitzungsarbeit ebenso wie die umzusetzenden Projekte davon sicherlich erheblich profitieren können.

Eine solche Austauschplattform könnte zudem auch für Ideen und Anregungen sowie anderweitigen Input von Seite der Bürger geöffnet werden. Außerdem würden so bestehende aber auch schon einmal durchlaufene kommunalpolitische Prozesse transparent gemacht werden, so dass sozusagen nicht jeder Kampf erneut ausgefochten werden muss und man vom Wissen der Vorgänger profitieren kann. Dadurch könnten sich Bürger mehr projektbezogen und weniger parteipolitisch global in den kommunal-demokratischen Prozess vor Ort einbringen. Das passt mehr in die Zeit und würde eine Infrastruktur für digitale demokratische bzw. partizipative Prozesses schaffen. Hierdurch wiederum sind die Chancen der projektbezogenen Vernetzung für die Umsetzung innovativer Ideen für Menschen gegeben, die sich ansonsten kaum begegnet wären. Auch an digitale Abstimmungstools z. B. zur Schaffung von digitalen lokalpolitischen Bürgerbegehren wäre zu denken. Hier wäre z. B. auf Adhocracy zu verweisen: https://www.de.digital/DIGITAL/Redaktion/DE/Smart-City-Navigator/Projek…

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